Hier einmal die AGBs :
§ 1
Geltungsbereich
Die folgenden Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche von
geburtstagsgedichte.info
entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen
Inhalte (im Folgenden Content genannt).
Sie gelten für die erstmalige
und jede künftige Einzelabrufung von Content,
auch wenn der Nutzer die
Geltung dieser AGB nicht ausdrücklich bestätigt.
Von diesen Bedingungen
abweichende Regelungen erkennt geburtstagsgedichte.info nicht an,
es sei
denn, sie werden von geburtstagsgedichte.info schriftlich bestätigt. Die
AGB können
ausgedruckt werden.
§ 2 Registrierung
Voraussetzung für den Abruf und Erwerb von Content ist die Registrierung
des Nutzers bei
einem unserer Zahlungsprovider. Mit der Registrierung
bei einem Zahlungsprovider erkennt der
Nutzer die dort separat geltenden
AGBs an. Die Registrierung selbst ist kostenfrei und es
ergeben sich hieraus
keine vertraglichen Pflichten und Zahlungsverpflichtungen.
Diese entstehen
erst nach ausdrücklicher Bestätigung der Kaufabsicht. Geburtstagsgedichte.info
ist berechtigt,
eine Kaufabsicht abzulehnen oder vom Kaufvertrag mit dem
Nutzer
zurückzutreten oder diesen zu widerrufen.
§ 3 Verfügbarkeit
Geburtstagsgedichte.info gewährt dem Nutzer Zugang zu seinem Angebot.
Den Content von Geburtstagsgedichte.info kann der (registrierte) Nutzer in
der Regel 24 Stunden täglich
erwerben.
Geburtstagsgedichte.info gibt keine Garantie für die Erreichbarkeit
seines Dienstes.
Ebenso haftet geburtstagsgedichte.info
nicht für etwaige Störungen
im Internet.
§ 4 Vertragsabschluss
Mit der endgültigen Bestätigung des Kaufs durch den Kunden kommt
der Einzelabrufvertrag
zwischen geburtstagsgedichte.info und dem bei einem Zahlungsprovider
registrierten Nutzer oder dem nichtregistrierten Nutzer zustande.
§ 5 Gebühren, Abrechnung, Zahlungsbedingungen
Es entstehen keine monatlichen Grundgebühren bzw. Abonnementverpflichtungen.
Die Preise für den Content sind auf der Startseite ersichtlich.
Der Nutzer ist verpflichtet, den gekauften Content zu den angegebenen Preisen
zu bezahlen.
Etwaig anfallende Telekommunikationsgebühren trägt
ebenfalls der Nutzer.
Geburtstagsgedichte.info kann nur die im Rahmen des jeweiligen
Zahlungsproviders
angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren.
Für den Fall der Rückgabe oder Nichteinlösung einer Lastschrift
ermächtigt der Nutzer seine Bank
und den Zahlungsprovider hiermit unwiderruflich,
geburtstagsgedichte.info
seinen Namen und die aktuelle Anschrift mitzuteilen.
§ 6 Copyright und Urheberrechte
Der durch geburtstagsgedichte.info vertriebene Content ist urheberrechtlich
geschützt.
Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten.
Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am Content
auf den Nutzer übertragen.
Der Nutzer ist nur berechtigt, den abgerufenen Content zu eigenen Zwecken
zu nutzen.
Er ist nicht berechtigt, den Content im Internet, in Intranets,
in Extranets oder sonstwie Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen.
Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung,
eine gewerbliche
Vervielfältigung und der Weiterverkauf des Contents
werden ausdrücklich ausgeschlossen.
Für jeden Fall der Zuwiderhandlung
wird eine von geburtstagsgedichte.info nach billigem Ermessen
festzusetzende,
im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragstrafe
zur Zahlung fällig.
§ 7 Gewährleistung/Haftung
Die Auswahl des Contents erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers.
Falls ein Download nicht erfolgreich ablief, hat der Nutzer innerhalb einer
Woche
Anspruch auf einen zweiten Download des entsprechenden Contents.
Nach erfolgreichem Download ist ein Rücktritt des Nutzers vom Vertrag
ausgeschlossen.
Gleiches gilt, wenn der Download aufgrund von Umständen
scheitert,
auf die geburtstagsgedichte.info keinen Einfluss hat
wie z.B. Abbruch des Downloads
durch den Nutzer, Abbruch der Netzverbindung des Nutzers.
Geburtstagsgedichte.info übernimmt
keine Gewähr für Leistungen Dritter.
Weitergehende Ansprüche
des Nutzers, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden,
sind ausgeschlossen, soweit geburtstagsgedichte.info nicht grob fahrlässig
oder vorsätzlich
gehandelt hat.
§ 8 Schlussbestimmung
Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort ist Melle.
Gerichtsstand für Kaufleute ist
Osnabrück.
Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen
unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen
davon nicht berührt.
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